Krefeld. Grenzhindernisse reduzieren und bestenfalls beseitigen, beispielsweise in den Bereichen Sicherheit, Arbeitsmarkt und Mobilität – das ist Ziel der „Grenzlandkonferenz“. Die Stadt Krefeld war nun Ausrichter der fünften Auflage der grenzüberschreitenden Großveranstaltung, nach Venlo (2019), Duisburg (2020), Enschede (2021), Aachen (2022) und Nijmegen (2023). Dabei konnte Krefelds Oberbürgermeister Frank Meyer rund 400 geladene Gäste aus den Niederlanden, den grenzangehörigen Städten und Gemeinden, und des Landes NRW auf der Krefelder Rennbahn im Stadtwald begrüßen – darunter den Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, Dr. Marcus Optendrenk, die Ministerin für Inneres und Königreichsbeziehungen der Niederlande, Judith Uitermark, den Botschafter des Königsreichs Niederlande in Berlin, Ronald van Roeden, und den deutschen Botschafter in Den Haag, Dr. Nikolaus Meyer-Landrut. Diese trugen sich stellvertretend für die vielen Teilnehmenden aus Deutschland und den Niederlanden vor Ort in das Goldene Buch der Stadt Krefeld ein.
Oberbürgermeister Frank Meyer: „Die europäische Annäherung, die Stück für Stück in eine Einheit mit gemeinsamer Währung, Reisefreiheit und Wirtschaftsunion mündete, ist seit bald 80 Jahren ein Garant für Frieden, Freiheit und Wohlstand. Dies ist die historische Errungenschaft eines heute geeinten Europas. Doch auch abseits der großen politischen Bühne profitieren wir ganz direkt von europäischer Zusammenarbeit – das hat diese Grenzlandkonferenz wieder gezeigt. Herausforderungen wie Katastrophenschutz, Klimawandel, Smart City oder Cyber-Attacken betreffen uns alle gemeinsam – auf der Grenzlandkonferenz werden neben dem Austausch über diese Themen auch konkrete Vorhaben diskutiert und Vereinbarungen getroffen. Die direkten Verbindungen zwischen Städten in der Grenzregion sind ein wichtiges Element europäischer Einigkeit – das wird hier sichtbar. Die Konferenz ist ein Stück konkretes Europa – bei uns im Grenzland, wo die europäische Einheit besonders deutlich sichtbar und spürbar ist.“ Der Krefelder Oberbürgermeister Frank Meyer ist auch amtierender Präsident der euregio rhein-maas-nord.
NRW-Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk setzte sich auf der Grenzlandkonferenz für unbürokratische Rahmenbedingungen in der Zusammenarbeit mit den Niederlanden ein: „Durch viele persönliche Gespräche mit den Menschen aus der Region und unseren niederländischen Partnern kenne ich die aktuellen Erfordernisse der grenzüberschreitenden behördlichen Zusammenarbeit sehr gut. Denn Teamwork ist auch zwischen den Behörden der beiden Länder wichtig. Je reibungsloser sie zusammenarbeiten, desto einfacher wird es im Alltag für die Menschen in Grenznähe. Vor allem im Hinblick auf die veränderte Arbeitsrealität müssen auch die geltenden steuerlichen Regelungen an die Lebenswirklichkeit angepasst werden. Nur so werden Bürokratieabbau und spürbare Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger in Grenznähe geschaffen – besonders wenn sie in dem einen Land leben und im Anderen arbeiten.“
Bereits in 2022 habe das Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen beim zuständigen Bundesfinanzministerium darauf gedrängt, Verhandlungen für eine sinnvolle und praktikable Lösung für Grenzpendler im Homeoffice mit der niederländischen Seite aufzunehmen. Mit erstem Erfolg: Im Februar 2024 habe in Berlin der Entwurf eines Protokolls zur Änderung des DBA-Niederlande paraphiert werden können. Die offizielle Unterzeichnung stehe noch aus. „Künftig sollen einfachere Regelungen in vielen Fällen dafür sorgen, dass Grenzpendler, die gelegentlich im Homeoffice arbeiten, nur in einem der Länder mit ihren Lohneinkünften besteuert werden. Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung für eine gelebte europäische Zusammenarbeit. Und für die Menschen in den Grenzregionen Nordrhein-Westfalens ist es eine echte Erleichterung im Arbeitsalltag. Die Bemühungen auf europäischer und auch internationaler Ebene um einheitliche Standards für Grenzpendler müssen fortgesetzt werden, beispielsweise um für noch mehr Grenzpendler im Homeoffice eine praktikable Lösung zu finden“, sagte Minister Dr. Optendrenk.
Bei der Grenzlandkonferenz in Krefeld mit dabei waren weiterhin der Kommissar des Königs der Niederlande, Andries Heidema, die Regionalministerinnen der Provinzen Gelderland, Helga Witjes, und Limburg, Elianne Demollin-Schneiders, außerdem die Generalkonsulin der Niederlande in Düsseldorf, Hannah Tijmes, der Generalsekretär der Benelux-Union, Frans Weekers, und der Bürgermeister von Krefelds Partnerstadt Venlo, Antoin Scholten, zugleich Vize-Präsident der euregio rhein-maas. Ebenso nahmen die Regierungspräsidenten Thomas Schürmann aus Düsseldorf, Andreas Bothe aus Münster und Dr. Thomas Wilk aus Köln teil. Eine Fotogalerie der Veranstaltung gibt es online unter www.krefeld.de/fotos-und-videos.
Durch die Arbeit der Grenzlandkonferenz ist in den vergangenen Jahren ein Netzwerk entstanden, das sich nicht nur über die Grenzen hinweg, sondern auch über alle politischen und administrativen Ebenen erstreckt. Die Konferenz dient dem Ziel, gemeinsam zurückzublicken, Schritte der Zusammenarbeit zu unternehmen und Ambitionen für die Zukunft zu formulieren. Den Rahmen für die länderübergreifende Zusammenarbeit bildet die „Grenzlandagenda“, die nun in Krefeld für die Jahre 2024 bis 2025 fortgeschrieben worden ist. Neben der weiteren Umsetzung der Grenzlandagenda aus dem vergangenen Jahr sind dabei drei weitere Ziele festgelegt worden: 1. Die Einbindung von Führungsebene im Liaisonnetzwerk für grenzüberschreitenden Katastrophenschutz, 2. Erstellung einer Studie zum Umfang des Schulabsentismus in der Grenzregion und 3. die Durchführung einer Grundlagenstudie bezüglich des Nachbarsprachenunterrichts, um Strategien zur Stärkung der Kenntnisse der Nachbarsprache zu entwickeln. Die vollständige neue Grenzlandagenda 2024-2025 kann online eingesehen werden über https://www.grenzlandkonferenz.de/fileadmin/download/Grenslandagenda2024-25__Grenzlandagenda2024-25.pdf.
Nach verschiedenen Ansprachen und Diskussionen stand neben der Verabschiedung der Grenzlandagenda 2024-2025 am Donnerstag auch die Verleihung des „Grenzlandpreises 2024“ auf dem Programm. Prämiert wurde das Projekt der Sprachstadt/Taaldorp Schunck Heerlen, bei dem die Nachbarsprache durch die Simulation von realen Situationen erlernt wird. Taaldorp bringt niederländische und deutsche Jugendliche zusammen, um die jeweils andere Sprache in verschiedenen Situationen zu üben – zum Beispiel bei einem Besuch in der Bäckerei oder bei einer Konsultation beim Zahnarzt. Diesen Aspekt des Projekts hat die Jury bei ihrer Entscheidung ebenfalls Es bringt junge Menschen aus beiden Ländern zusammen und fördert die interkulturelle Kommunikation und das Verständnis. Mit dem Preis verbunden ist eine Prämie von 5000 Euro.
Bewerben konnten sich Akteure mit Projekten zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen, die bestenfalls auch als Vorbild für die gesamte Region und andere Grenzregionen dienen können. Nordrhein-Westfalen und die Niederlande arbeiten intensiv zusammen. Auf verschiedenen Ebenen kooperieren Behörden, Bürgergemeinschaften und Unternehmen miteinander und widmen sich Themen von grenzüberschreitender Bedeutung. Dabei verdienen Projekte, welche die beiden Länder innovativ miteinander verbinden, aus Sicht der Organisatoren besondere Aufmerksamkeit. Die Finalisten hatten die Chance, sich auf der Grenzlandkonferenz vor einer Jury zu präsentieren.
Bei der diesjährigen Grenzlandkonferenz wurden auch verschiedene Workshops für die Teilnehmenden angeboten. Dazu gehörten unter anderem die Themen Smart City und die Digitale Transformation für die Gestaltung der Zukunftsfähigkeit der Städte, Katastrophenschutz und das Netzwerk Niederlande/NRW, grenzüberschreitende Koordinierungsstellen für die zukünftige Zusammenarbeit in den Grenzregionen, Nicht-polizeiliches Krisenmanagement für die Begegnung und den Austausch von Fachleuten im Bereich des Krisenmanagements und der Katastrophenhilfe, Entwicklungen in Europa nach der Europawahl, sowie der Besuch des HIT-Instituts der Hochschule Niederrhein und zweier Wirtschaftsstandorte in Krefeld.
Bekannt gegeben wurde zum Abschluss der Grenzlandkonferenz auch der Ausrichter der Veranstaltung in 2025: Im kommenden Jahr findet das Treffen in Sittard-Geleen in den Niederlanden statt.
Quelle: Stadt Krefeld