Krefeld. Die Stadt Krefeld bekommt für den Haushalt 2025 erheblich weniger Geld vom Land Nordrhein-Westfalen. Die sogenannten Schlüsselzuweisungen fallen um rund 42,5 Millionen Euro niedriger aus als ursprünglich geplant. Statt 211,9 Millionen Euro wird das Land NRW nur 169,4 Millionen Euro überweisen. „Vor allem dadurch gerät der Haushalt insgesamt in eine schwierige Lage“, sagt Stadtkämmerer Ulrich Cyprian, der die drohenden Mindereinnahmen schon Ende August öffentlich gemacht hatte. „Das ist auch der Fluch des eigenen Erfolges. Denn die Schlüsselzuweisungen orientieren sich zeitversetzt an der Finanzkraft der jeweiligen Kommune. In Krefeld haben wir insbesondere durch die positive Entwicklung bei der Gewerbesteuer zuletzt im Vergleich zu anderen Städten massiv Boden gut gemacht.“
Diese Entwicklung bei der Gewerbesteuer zeichnet sich nach Einschätzung der Kämmerei auch für das laufende Jahr und das Folgejahr ab. Doch die Zugewinne reichen nicht aus, um die wegfallenden Schlüsselzuweisungen aufzufangen. Darüber hinaus fehlen weitere rund sieben Millionen Euro beim Gemeindeanteil aus der Einkommens- und Umsatzsteuer. Auch erhöhte Aufwendungen sorgen für eine Verschlechterung der Prognose. So müssen beim Personal 14 Millionen Euro zusätzlich eingeplant werden. Bei den Hilfen zur Erziehung schlägt die Tariferhöhung im Bereich Sozial- und Erziehungsdienst mit rund 4,5 Millionen Euro zu Buche. Auch die Zahlungen für die Landschaftsumlage steigen.
Insgesamt führt dies dazu, dass sich das durch den Rat am 13. Mai 2024 beschlossene Defizit von rund 46 Millionen Euro um rund 55 Millionen Euro vergrößert. Der Haushalt weist damit ein Minus von 101,7 Millionen Euro auf, welches aus der Ausgleichsrücklage aufgefangen werden muss. In den Summen eingerechnet ist der so genannte globale Minderaufwand. Diesen Betrag in Höhe bis zu zwei Prozent des Gesamthaushalts dürfen Kommunen in ihrer Haushaltsplanung berücksichtigen, da kommunale Haushalte in der Regel zu einem besseren realen Abschluss kommen, als in der Planung vorgesehen.
Diese Zahlen wird der Kämmerer dem Stadtrat am Dienstag, 17. Dezember, vorstellen. „Wir werden uns gemeinsam mit der Politik Gedanken machen, wie wir mit einer strikten Mittelbewirtschaftung gegensteuern können“, sagt Oberbürgermeister Frank Meyer. „Diese Zahlen zeigen, dass wir spätestens ab 2026 auf eine schwierige Finanzsituation zusteuern. Ich bin jedoch überzeugt, dass es uns gelingen kann, den Haushalt wieder auf solides Fundament zu stellen, wie es seit 2017 durchgängig gelungen ist.“
Quelle: Stadt Krefeld